Koalitionsvertrag: Wirkungslose Internet-Sperren werden ausgesetzt /// Kinderpornographische Inhalte sollen durch internationale Kooperation von Strafverfolgern, Meldestellen und Internetwirtschaft gelöscht werden
Montabaur, 26. Oktober 2009. Die 1&1 Internet AG begrüßt den Beschluss der künftigen Koalitionspartner, die geplanten Internet-Sperren nicht umzusetzen. CDU/CSU und FDP haben im Koalitionsvertrag angekündigt, das so genannte Zugangserschwerungsgesetz zunächst für ein Jahr nicht anzuwenden.
Stattdessen sollen die Polizeibehörden Seiten mit kinderpornographischen Inhalten in enger Zusammenarbeit mit der Internetwirtschaft löschen.“Wir begrüßen sehr, dass Kinderpornographie an der Wurzel beseitigt werden soll”, kommentiert 1&1 Vorstandssprecher Robert Hoffmann die Ankündigung.
“Von Beginn der Diskussion an waren unsere Anliegen effektive Maßnahmen zum Opferschutz und der Täterermittlung. Das Thema ist zu ernst, um es mit einem leicht umgehbaren virtuellen Stopp-Schild zu erledigen.
Kinderpornographie muss gelöscht, nicht versteckt werden”, bemerkt Robert Hoffmann. “Als einer der größten Webspace-Anbieter löschen wir selbstverständlich bereits heute jede Kinderpornographie, die wir finden.
Unsere Erfahrung ist, dass auch alle anderen Server-Betreiber im In- und Ausland das so machen, wenn sie nur einen Hinweis erhalten. Dafür stellen wir gerne das technische Know-how unserer Web-Spezialisten sowie unsere Kontakte zu internationalen Internet-Anbietern und Organisationen zur Verfügung. Konsequenterweise sollte die Politik das rechtlich umstrittene Netzsperren-Gesetz nun auch rechtsstaatlich einwandfrei entsorgen.”Schon zu Beginn der Gespräche mit Familienministerin Ursula von der Leyen im Januar hat die Internetbranche darauf hingewiesen, dass das Entfernen solch schändlicher Inhalte an der Quelle der einzig richtige Weg sein kann.
Kinderschutzorganisationen und Netz-Aktivisten haben bewiesen, dass das auch dann funktioniert, wenn die Web-Seiten auf Servern im Ausland liegen.
Hoffentlich wird nach Ablauf dieses Jahres das Netzsperrengesetz auch wirklich entsorgt und bleibt nicht als Damoklesschwert über unseren Köpfen hängen. Wunderbar, dass die widerwärtigen KiPo-Seiten nun endlich gelöscht statt “bestoppschildet” werden können! Das ist ein Erfolg!











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