Für die meisten Parteien hat das jedoch nicht gereicht: die Ergebnisse sind unter die der Bundestagswahl von 2009 gesunken oder haben sogar historische Tiefs erreicht. So erreicht die CDU lediglich 34,6% und die SPD 34,5%. Beide fuhren Verluste ein, die CDU über 10 % im Vergleich zur letzten Landtagswahl – das schlechteste Ergebnis jemals.
Die Grünen gingen eindeutig als Gewinner/innen aus dieser Wahl hervor! Sie verdoppelten ihre Wählerstimmen auf nunmehr stolze 12,1%. Ein klarer Erfolg. Die Linken haben es erstmals in den Landtag in NRW geschafft, mit immerhin 5,6%. Ebenfalls ein eindeutiger Erfolg. Auch die Initiative proNRW muss wohl als Gewinner gesehen werden, mit erstmalig 1,4%. Leider.
Die FDP erlebte ein Desaster, denn ihre Wähler/innenstimmen halbierten sich auf nur noch 6,7%.
Die Piratenpartei blieb auch hinter dem Erfolg der Bundestagswahl zurück. Im September 2009 wählten 1,7% der NRW-Wähler die Piratenpartei. Bei der Landtagswahl wurden es nur 1,5% Wähler/innenstimmen. Ein zwar nur geringer – aber dennoch ein Verlust.
Wie kommt nun aber dieses Ergebnis zustande?
Ich wage mal eine Vermutung: Alle Parteien, die Wählerstimmen verloren haben, sind in ihrem Programm und ihren Forderungen schlichtweg nicht auf die Bedürfnisse der Wähler/innen eingegangen. Es wurde nicht “dem Volk aufs Maul geschaut”. Wer eine Wahl oder zumindest Wähler/innenstimmen gewinnen will, muss wissen, was die wichtigen Themen der Bürger/innen sind.
Wichtig bei Landtagswahlen sind in aller Regel ganz bodenständige Themen wie Arbeitsplätze, Bildung, Energie. Weniger wichtig sind Themen à la Internetsperren, ACTA, Transparenz, Weltwirtschaft, Steuern. Globale Themen sind eher bei Bundestagswahlen entscheidend. Internet-Themen sind offenbar generell nur für eine Minderheit in der Bevölkerung überhaupt Thema.
Zusätzlich erwarten die Bürger/innen offensichtlich eine Positionierung der zur Wahl stehenden Parteien im Mitte/Links/Rechts Spektrum. Parteien, die das nicht bieten, weil sie sich schlichtweg nicht positioniert haben oder das nicht wollen, werden von einer großen Mehrheit als unwählbar wahrgenommen.
Die großen “Volksparteien” haben ihre Positionierung, die sie früher ja durchaus hatten, verloren bzw. freiwillig aufgegeben. Dadurch sind sie ebenfalls für viele Menschen nicht mehr wählbar, weil einfach nicht klar ist, für welche Position diese Parteien noch stehen.
Die Grünen sind offenbar die neue liberale Mitte. Die FDP wird als rechtsgerückt empfunden und sowieso als “Reichenpartei” – dafür hat Westerwelle ja nachhaltig gesorgt. Die Linken haben eine sehr eindeutige Positionierung – und wurden dafür belohnt! Ebenso proNRW – egal, wie sehr man deren Position auch verabscheuen mag. Sie haben auf der rechten Seite des politischen Spektrums Stellung bezogen und wurden ebenfalls mit Wähler/innenstimmen belohnt.
Die Piratenpartei hat sich standhaft geweigert, Positionen einzunehmen. Ja, es haben sich sogar rechte und linke Gruppen innerhalb der Partei “bekriegt” und tun es noch.
Meiner Meinung nach wird es allerhöchste Zeit für die Piratenpartei, sich im politischen Spektrum zu verorten, ansonsten sehe ich schwarz für kommende Wahlen. Natürlich wird das Beziehen einer Position dazu führen, dass die jeweils konträre Gruppe von Mitgliedern die Partei verlässt. Jedoch werden dann alle Diskussionen und Meinungsfindungen zukünftig wesentlich erleichtert, da die generelle Ausrichtung einheitlich ist und über Details einfacher entschieden werden kann. Vielleicht wird es so sogar möglich, wirklich gute und sinnvolle Programmerweiterungen vorzunehmen.
Ich hoffe, dass auf dem Parteitag in Bingen am nächsten Wochenende, zu diesem Thema eine Entscheidung fallen wird. Auf jeden Fall gerät der Bundesparteitag 2010 zu einem Wende- und Entscheidungspunkt für viele – Piraten und Nicht-Piraten.
Wenn Piraten in der Politik erfolgreich sein wollen, müssen wir zumindest ein Stück weit “mitspielen”. Wir müssen auf unsere (potentiellen) Wähler/innen hören. Wir dürfen nicht die Hälfte der Bevölkerung mit Duldung frauenfeindlicher Äußerungen und Positionen verprellen. Wir dürfen ebenfalls kein Sammelbecken für alle möglichen radikalen Positionen werden. Wir dürfen nicht als “wischiwaschi, positionslose, ziellose Internetfreaks” auftreten, sondern als ernst zu nehmende Politiker/innen. Da muss noch gewaltig viel passieren.
Ich bin sehr gespannt auf den Bundesparteitag. Den Parteitag der Entscheidung – für mich und andere.
| CDU | 34,6% |
| SPD | 34,5% |
| Grüne | 12,1% |
| FDP | 6,7% |
| Linke | 5,6% |
| Piraten | 1,5% |
| proNRW | 1,4% |
| NPD | 0,7% |
| Familie | 0,4% |
| REP | 0,3% |
| BIG | 0,2% |
Ich gratuliere allen Gewinner/innen der Wahl.
RSS
Twitter
Facebook
Google+
Blip.fm
Was auch zum Scheitern in NRW beigetragen hat:
* Die NRW-Piraten haben das Themenspektrum stark erweitert und sich auch als dritte liberale Partei geriert (neben FDP und GRÜNEN). Damit aber wären sie überflüssig.
* In dem Zusammenhang fehlt den Piraten inzwischen ein klares, radikales Profil abseits von Profilneurosen und Verschwörungstheorien.
Es zeigt sich jetzt, dass die bisherigen Strategien, sich möglichst briet aufzustellen und auch sowas wie Maskulismus-Positionen zu tolerieren eher kontraproduktiv war. Die Flügelkämpfe sind nötig und werden sich insbesondere nach diesem Ergebnis nicht umgehen lassen. Man wird sehen wie gut die Streitkultur innerhalb der PP ist.
Ich kann das Wahlergebnis von NRW nicht verstehen, vielen Leuten dort scheint es noch immer viel zu gut zu gehen…
Seit ein paar Jahren, wo ich mich um meine Einbürgerung hier bemühe, interessiert mich auch sehr die Politik.
Was noch viele Leute meiner Meinung nach zu den “Grünen” getrieben hat, sind “Tierschützer”…
Ich finde die Piratenpartei gut, mein Mitgliedsantrag geht die nächsten Tage zur Post. Was jedoch schnellstens aus der Öffentlichkeit müsste sind die Unstimmigkeiten unter Piraten. Ich habe mich im Net und real mit Leuten unterhalten und dann so auf die Piraten gedrückt und bekam des öfteren zu hören: die haben untereinander Streit, ansonsten wären die eine Stimme wert… hört Euch mal um bei “neutralen” oder noch “neutralen” Leuten
In NRW hat es sich auch gezeigt, daß der Trend im Moment zu den weiblichen Wahlkandidaten geht, wenn man dann “frauenfeindliche” Sätze liest in Zusammenhang mit der Piratenpartei, ich denke das ist nicht gerade der richtige Weg zu dem Ziel.
Piratenpartei muss Piratenpartei sein und nicht “wir Männer” oder “wir Frauen”… es geht nur gemeinsam, Alle müssen an einem Strang ziehen und wenn die zukünftigen potentiellen Wähler sehen, daß es Ruhe “untereinander” gibt, ich denke das würde viel bringen… Meine persönliche Meinung! Haut mich
Wenn es denn wirklich zu so einer \Links-oder-rechts\-Entscheidung in Bingen kommen wird, genau dann hat die Piratenpartei keine Zukunft.
Nach den aktuellen Mehrheitsverhältnissen wird es wohl so sein, dass die \Linken\ Stimmen die Mehrheit auf sich vereinen und die rechten, oder die sich noch keine so großen Gedanken darüber gemacht haben, vertreiben. Eine Linke Piratenpartei müsste den Linken, den Grünen und der SPD Konkurrenz machen, und da seh ich ziemlich schwarz. Zudem ein \linkes\ Viererbündnis extrem schwach sein würde und man somit der Linken Bewegung eher schadet und keinen zusätzlichen Wert beifügt.
Also ganz ehrlich: ich hätte kein Problem damit, wenn die Rechten aus der Piratenpartei vertrieben würden.
Außerdem hatte ich in meinem Artikel festgestellt, dass die SPD nicht mehr links ist, sondern Mitte und die Grünen sind die neuen Liberalen. Links sind nur die Linken.
Insofern wäre die ehemalige Position der SPD – gemäßigt links und sozial – wieder frei …
Tja, etwas feststellen ist eine Sache. Nur hilft “Wer nicht so ist wie ich oder noch weiter links ist nicht links” nicht wirklich der Sache weiter. Mag sein, dass “die Linken” links sind. Sie sind es aber in einer Art und Weise in der sich eben nur Opposition machen lässt. Da wo sie in der Regierungsverantwortung standen haben sie sich ganz schnell von einer ganzen Reihe Positionen verabschiedet. Von einer linken Positionierung die nur in den netten Entwürfen einer Oppositionspartei funktioniert kann sich aber kein Arbeitsloser auch nur eine Tasse Kaffee mehr einschenken am Morgen. Und genau das ist, woran viele Protestparteien scheitern: Regierungsverantwortung erzieht zum Pragmatismus, weil “wollen” nicht mehr reicht und “machen” zählt. Regierungsarbeit erzieht auch zur Kompromissbereitschaft, denn wer nur die reine Lehre verträgt, der bekommt dafür keine Mehrheiten zusammen und erstarrt in Untätigkeit. Politik machen heisst gestalten wollen. Und genau daran scheitern viele Protestparteien: Weil man ihnen nicht abnimmt, dass sie sich mit anderen an einen Tisch setzen und gemeinsam eine konstruktive Lösung erarbeiten wollen werden sie schlicht von einer Mehrheit nicht als regierungsfähig erachtet und bleiben Splitterpartei. Wer aber sagt, “ich hätte kein Problem damit, wenn XYZ aus der Partei vertrieben würden” muss sich fragen lassen: Wenn man innerparteilich schon keinen Konsens erzielen kann, wie will man eine Mehrheit für die eigenen Positionen zusammenbekommen? M.E. haben gerade die ständigen über die Medien ausgetragenen Flügelkämpfe der SPD der Partei massiv geschadet. Da wurde nicht mehr mit sondern im wesentlichen übereinander geredet. Wenn aber innerparteilich derartig Funkstille herrscht, wem nimmt der Wähler dann noch ab, Koalitionen bilden zu können?
Demokratie lebt von Kompromissen. Gerade in Mehrparteiensystemen wie dem unseren.
soviele Rechte gibt es mE in der Piratenpartei eh nicht. Internet hat eben das Problem (oder den Vorteil, wie mans sieht), dass sich aus einer größen Menschenmenge genau die mit besonders abwegigen Ideen am besten zusammenfinden und auch durch konzentriertes Auftreten den Anschein Erwecken, sie stellten eine Mehrheitsmeinung dar.
Leider haben sich auch viele Piraten mit dem Thema Gender etc nur wenig beschäftigt und bieten somit kaum Gegenwehr, wie das zB bei den Linken oder Grünen der Fall wäre.
Nun, wenn ich nach der Wahl nun sehe, daß gewisse Piraten den Namen der Partei als verantwortlich ansehen, für ein schlechtes Ergebnis, dann wirft das bei mir Fragen auf. Über Inhalte zu diskutieren macht Sinn aber über den Namen, das mutet einfach nur lächerlich an denn eine Partei macht Politik mit Inhalten und nicht mit Namen. So eine Diskussion ist an Lächerlichkeit nicht zu übertreffen und wirkt auf potentielle Neumitglieder wie mich einfach nur abstossend. Auch Äusserungen von einem Herrn König bezüglich Iran tragen nicht gerade positiv zum Gesamtbild in der Bevölkerung bei und mit dem Gesamteindruck kommt dann so ein Ergebnis zustande. Die ganzen Querelen einer so jungen Partei, die immer wieder in die Öffentlichkeit getragen werden führen dazu, daß die Piraten bisher sehr belächelt werden. Angesichts solcher Zustände kann einem nur Angst und Bange werden vor der nächsten Landtagswahl in Baden Württemberg. Also Schluß mit sinnlosen Debatten über Namensänderungen und dergleichen sondern mit Inhalten eine breitere Masse begeistern und überzeugen.
Wenn Piraten in der Politik erfolgreich sein wollen, müssen wir zumindest ein Stück weit “mitspielen”. Wir müssen auf unsere (potentiellen) Wähler/innen hören. Wir dürfen nicht die Hälfte der Bevölkerung mit Duldung frauenfeindlicher Äußerungen und Positionen verprellen
Und erst recht nicht mit irgendwelchen abstrusen feministischen Äußerungen und Positionen, die irgendwann in den 70ern mal hip waren, und zu den Piraten so gut passen wie Bischof Mixa zu Dieter Bohlen.
Und erst recht nicht mit irgendwelchen abstrusen maskulistischen Äußerungen und Positionen, die irgendwann im Mittelalter mal hip waren und zu den Pirat/innen so gut passen, wie der Papst zu Metallica.
Stimmt. Dafür braucht die PP moderne Ansätze zur Gleichberechtigung. Genau das wird dort ja auch diskutiert, und der Feminismus in seinen Ausprägungen (Opfer-Feminismus, Verdammungsfeminismus etc.) abgelehnt.
Schade, daß es trotzdem nur 1,5% geworden sind, aber das wird schon.
Jetzt muss ich doch mal als völlig Unbeteiligter ne Frage stellen: habe ich aus den letzten Kommentaren das richtig verstanden, dass in der Piratenpartei noch über Gleichberechtigung und Feminismus diskutiert wird? Sollte die Gleichberechtigung bei einer Partei, die sich im 21. Jahrhundert gegründet hat, nicht selbstverständlich sein? Das wirft kein besonders gutes Licht auf die Piraten.
Es wird so viel Energie in Debatten gesteckt, Dinge wie Namensänderungen, Gender, informationelle Selbstbestimmung, Zensur etc. und dies wird in die Öffenltichkeit getragen zu den potentiellen Wählern und genauso schlimm, potentiellen Neumitgliedern, die mit dem Gedanken spielen oder gespielt haben, Mitglied der Piraten zu wählen. Das Wort digital ist allgegenwärtig. Nur digital macht eben so wenig den Kühlschrank voll, Genderdebatten ebensowenig und Namensänderungen auch. Es gibt aber durchaus Themen, die dies tun und das ist es, was die breite Masse sehen will. Es ist ja ganz nett, wenn man nach kostenlosen Kitaplätzen schreit und daß es mehr werden sollen und das Ganze nur dann muß man auch eine Lösung anbieten, wie man das Ganze dann finanzieren will. Offensichtlich ist es noch nicht durchgedrungen, daß viele Kitas etc. ohne Fördervereine heute schon nict mehr auskommen, da die Mittel fehlen und hier einfach nur nach mehr Plätzen zu schreien ist schon witzig.
Was aber nicht minder erschreckend ist, ist die Ansicht von diversen Piraten, welche Wähler man denn haben will und was Wähler allenfals mal 2. Klasse sind. Das haben diverse Chats die letzten Tage deutlich gemacht. Digital Nerds sind gern gesehen aber der allgemeine Offliner, die Oma, der Opa etc. ist unwichtig und bekommt im Wahlkampf keine Aufmerksamkeit. Kritik gegen fehlende Inhalte und dergleichen wird gleich versucht im Keim zu ersticken, auf Fragen wird nicht eingegangen, weil man keine Antworten hat usw. usw.
Sorry wenn ich das so sagen muß aber zu viele Piraten sind dermaßen geblendet von ihrem digitalen Wahn, daß man Dinge wie Existenzängste von Geringverdienern, die Lage am Arbeitsmarkt, die finanzielle Lage Deutschlands schlechthin und viele andere wirklich wichtige Themen gerade mal im Ansatz, wenn überhaupt, angeht. Es liest sich ja ganz nett, daß die Piraten eine internationale Bewegung sind, nur wir leben zuerst mal in Deutschland und die große Teile der Bevölkerung, die für einen Hungerlohn arbeiten, die unter der Armutsgrenze leben, die Alleinerziehend sind, Familienväter etc. etc. haben andere Sorgen als das bisher angebotene.
Man kann es nicht oft genug betonen, Nachholbedarf an allen Ecken und Enden wichtiger Themen. Wenn sich dieser Zustand nicht ändert, dann setzen 6.
Wohin soll der Weg gehen liebe Piraten ? In eine Situation nach dem Motto : immer 5 ermöglichen ?
Auch Omas, Opas, Offliner, Alleinerziehende, Familien, Kinder, Arbeitslose, Hartzis etc. bringen Stimmen aber halt nur, wenn man auch Politik für diese Personengruppen macht.
Die letzten Tage haben mir persönlich viele Piraten mehrfach bewiesen und in Chats gezeigt, daß man kritische Stimmen wie mich eigentlich nicht gerne sieht, am liebsten auch nicht in den eigenen Reihen sehen möchte und zu guter Letzt keinesfalls als Mitglied. Jetzt ist es an den Piraten, mir das Gegenteil zu zeigen
Ich glaube, dass die internen Debatten über “weltferne” Themen wie Netzpolitik, Gender, Urheberrechten etc. durchaus wichtig sind für die Piratenpartei, weil sie hierdurch ihre Position in der Struktur unseres Parteiensystems fixiert. Aber: Wie du schreibst, die wirklich entscheidenden Themen: Arbeit bzw. Einkommen, Soziales und Energie treiben die Menschen um. Hier stecken die Ängste der Wähler/innen und hier treffen sie ihre Wahlentscheidung. Selbst Menschen, die durchaus für ein freies Internet eintreten, wählen lieber eine “bodenständige” Partei, weil sie von dieser eher erwarten, die drückenden Alltagssorgen zu lindern. Und zu den Alltagssorgen von “Emma Musterfrau und Karl Mustermann” gehört der schnelle DSL-Zugang zum Internet oder die freie Software nun einmal nicht.
Ohne eine umfassende Themenbearbeitung stehen die Piraten auf verlorenem Posten.
Die Erfahrung, dass kritische Stimmen nicht gern gesehen und auch oft mal gebasht werden, mag für dich neu und befremdlich sein. Ich habe damit schon so meine Erfahrungen gemacht.
Aber auch ich frage mich: Wohin soll der Weg gehen? Ich hoffe, dass das in Bingen am nächsten Wochenende klar gemacht wird. Sonst werden sicherlich nicht nur bei mir Entscheidungen anstehen …
Diese Erfahrung, daß meine Meinung nicht gern gesehen ist, ist mir nicht neu, das erlebe ich ständig und ich kann sehr gut damit umgehen denn es hat sich auch weider gezeigt, daß, wenn man den entsprechenden Personen, so auch in den Piratenchats, entsprechend Antwortet, daß dann entweder Gestammel oder gar nix mehr kommt weil die Argumente ausgehen. Erschreckend ist an dem Verhalten von manchen Piraten für mich in erster Linie, daß man Demokratie ruft aber nicht lebt denn sonst würde man mit konstruktiver Kritik umgehen können. Es liegt vermutlich auch daran, daß manche Piraten einfach noch zu kindlich naiv und zu grün hinter den Ohren sind und dann kommen solche Dinge heraus. Daß dies nicht gerade förderlich ist für eine Partei, die gerade am Anfang steht, liegt auf der Hand. Daher kann ich den Weg der Piraten erst mal nur weiter beobachten.
Eine weise Entscheidung!
Ja, ich denke auch, daß es eine weise Entscheidung ist. Das Problem was ich momentan vorwiegend mit den Piraten habe wurde mir die letzten Tage richtig bewusst, als ich viele Dinge gelesen habe. Dabei ist mir vor Allem aufgefallen, daß es sich derzeit bei den Piraten eigentlich mehr um eine Bürgerrechtsbewegung handelt und weniger um eine Partei, die ernsthaft und allumfassend in der Politk etwas bewegen will und das finde ich sehr schade denn man könnte so viel aus der Partei machen. Ich bin echt mal gespannt auf die Programm für den Landtagswahlkampf in Baden Württemberg.
Ich finde die Vielfalt der Piraten inspirierend. Es wäre schade, wenn diese aufgegeben würde. Dass manche noch “grün hinter den Ohren” sind, wächst sich auch bestimmt noch aus.
Da haben die Grünen ja mal wieder allen gezeigt, wie es geht! Und der gemeine Bürger der Bundesrepublik ist nicht so einfach zu beeinflussen, wie es die Politiker in Berlin gern haben wollten. Aber was ist geschehen? Ganz einfach: Die Mehrheit der Einwohner hält den Anti-AKW-Kurs der Bundesregierung für Verarsche und genau aus diesem Grund haben jede Menge Staatsbürger in BW das Original gewählt: Das Bündnis 90. Und was sagt uns das? Liebe Volksvertreter, ihr müsst euch schon ein wenig mehr anstrengen und uns auf keinen Fall für doof halten – wir können exakt erkennen, was eine nachhaltige eigene Meinung ist und wer seine Flagge lediglich in den Wind hält. Da können Parteien wie die Christlich Demokratische Union noch so viele Plakate ausdrucken wie sie wollen, es nützt nichts.